Schon seit Jahren erhält der Landkreis Bayreuth keine Bedarfszuweisungen mehr. Dies wird hauptsächlich mit der zu niedrigen Kreisumlage und der geringen Arbeitslosenquote begründet. Trotzdem hat sich der Landkreis – ohne in Erwartung künftiger Mehreinnahmen zu sein – große Projekte vorgenommen, deren Wirkungen auf die finanzielle Situation des Landkreises nicht ausbleiben werden.

Aus diesem Grund ist es angebracht, die Gesamtheit der möglichen Maßnahmen, die darauf abzielen, das bestehende Haushaltsdefizit abzubauen oder auch ein weiterhin drohendes Defizit abzuwenden, die Nettoverschuldung zu verringern und den Schuldenstand zu reduzieren, zusammenzutragen und in Entscheidungsprozesse mit einfließen zu lassen.

Wichtigstes Ziel der Maßnahme ist es, durch das Konzept einen Plan zu entwickeln, mit dem wir unseren Landkreis auch in langer Zukunft haushalts- und finanzpolitisch flexibel halten können. Dabei darf aber nicht nur die Einnahmen-, sondern vor allem auch die Ausgabenseite beleuchtet und nochmals auf den Prüfstand gestellt werden. Jeder große Kostenpunkt muss, gerade vor dem Hintergrund geänderter Umstände, wie wir sie leider in diesen Tagen immer öfter und schneller haben, laufend überprüft werden.

Bei der Erstellung eines solchen Konzeptes handelt es sich um nichts außergewöhnliches. Es ist eine Maßnahme, die sich aus den gesetzlichen Bestimmungen, mithin dem Bestreben, dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu haben, ergibt. Genügt eine Kommune diesem Grundsatz nicht, dann ist es sogar geboten, ein solches Konzept zu erstellen.

Daher freuen wir uns, dass der Kreistag diesem sinnvollen Ansinnen ausdrücklich zugestimmt hat.